My Face against ACTA

Der wunderbare Herr Urbach hat sich wieder etwas ausgedacht um das Thema ACTA etwas mehr in die öffentliche Wahrnehmung zu rücken. Erinnert ihr euch noch an die Aktion "Ich bin Pirat" - und an den Bildgenerator bei dem jeder sein Bild "piratisieren" konnte?

Nun eine Gute Idee bleibt eine gute Idee - auf einer sehr schlichten Webseite kann jeder ein Bild von ihm mit dem Stop-ACTA Text verschönern. Damit kann dann jeder sein Gesicht nutzen um seinen Teil im Kampf gegen ACTA beizutragen.

Besonderes Gimmik: Wer dabei der Piratenpartei die Verwendung des Bildes erlaubt wird in einem Video vorkommen, welches auf der "Ars technica in Linz" gezeigt wird.

Also, worauf wartet ihr noch - wer kann der Krake oder dem Stephan Urbach schon widerstehen?

So sehen die Plakate und Flyer aus

Ahoi, ich wollte nur mal wieder einen kurzen Statusbericht in Sachen Werbematerialien für 108e veröffentlichen. Die fleißigen Helfer aus Unterfranken haben bereits zirka 45 000 Flyer und 400 Plakate in 33 Pakete verpackt und nach den noch so entlegenen Ecken Deutschlands versendet.

Besonderen dank gilt hier Claudia, Johannes, Nina, Lars und Gernot. Danke euch, ohne euch hätte nichts geklappt.

Wer vom Rest der Werbematerialien noch etwas haben will - eine Mail an 108e@benjamin-stoecker.de genügt. Allerdings müsst ihre euch sputen, denn es ist mittlerweile fast alles aufgebraucht!

Ich persönlich hoffe, dass es jetzt auch viele viele Unterschriften für die gute Sache werden! Ich meine 50 000 schaffen wir Piraten doch mit Links, oder?

Mein Rücktritt - Wohl überlegt
von (jakecaptive unter der CC-BY 2.0)

Wie vielleicht einige schon mitbekommen haben, möchte Bernd Schlömer meinen Rücktritt wegen Formgründen nicht akzeptieren. Mich als Satzungsnerd würden die Formfehler ja interessieren - Die Begründung könnte wirklich faszinierend werden.

Da auf Mailinglisten und auf Twitter schon fleißig in der Gerüchteküche gekocht wird und ich Bitten erhalte "über die mir gespannte Brücke zu gehen". Es könnte gut sein, dass ich heute Abend in der Vorstandssitzung nicht anwesend bin oder verspätet komme.

Von daher halte ich vorher fest:

Der Rücktritt vom Rücktritt ist ein Rückschritt. Vielleicht unterliegt Bernd dem Fehler, wie viele andere, die E-Mail zu stark zu gewichten. Dabei gebe ich zu bedenken, dass ich meinen Rücktritt nach der Vorstandssitzung bereits in Planung hatte. Er stand zwar noch nicht fest, die Wahrscheinlichkeit das es geschieht war allerdings durchaus hoch.

Es fällt immer schwer "was wäre wenn Spielchen" zu Spielen, nur sollte niemand glauben, dass ich mir den Schritt leicht gemacht hätte. Ich habe bereits neun Tage darüber nachgedacht. Die zwei Hauptgründe für diese Entscheidung sind für mich unverändert, schließlich sitzen sie weiterhin im Vorstand.

Netzneutralität: Freier Fluss auf den Straßen
von (abufaiqa unter der CC-BY 2.0)

Netzneutralität ist etwas extrem wünschenswertes. Das wissen die Piraten schon lange, ich denke es wird einem schwer fallen ein Mitglied der Piratenpartei zu finden der leidenschaftlich für die Priorisierung einzelner Anbieter oder Dienste im Internet kämpfen würde.

Google hat letzte Woche wohl mit Verizon, einem großem amerikanischen Provider und Mobilfunkanbieter, verhandelt. Inhalt war wohl die Priorisierung einzelner Dienste von Google, hauptsächlich wohl über das Mobilfunknetz.

Eigentlich ist das schon eine Schockwelle - Bisher war Google ein mit starker Verfechter der Netzneutralität. Das Umschwenken ist ein schwerer Schlag für jeden, der die Netzneutralität verteidigt.

Es gibt jetzt eine "Petition" für Netzneutralität, eine einfache Seite in der sich jeder eintragen kann. E-Mail und ein Name genügt. Man könnte meinen, das kann ja nur eine Aktion der Piratenpartei sein. Mitnichten - unter den 20 Erstzeichnern, befinden sich mindestens drei Grüne, drei Mitglieder der SPD, ein Mitglied der Linken. Alle samt hohe Tiere. Ich kann nur einen Piraten erkennen und dieser wird nicht als solcher bezeichnet und ist auch sonst ein bekannter Netzbewohner und in der Partei nur Mediacore aktiv.

Warum steht dort also niemand vom Bundesvorstand der Piraten oder warum ist das gar eine Aktion, die nicht von den Piraten initiiert worden ist?

Was ich festhalten möchte ist, dass ich nicht aufgrund der Aktiven oder des einen oder anderen Shitstorms auf der ML oder auf Twitter zurückgetreten bin. All das habe ich bei meiner Wahl erwartet und ich konnte auch das auch dementsprechend einsortieren und verdauen. Ebenfalls hat mir der Stress durch die viele Arbeit Spaß gemacht, ich bin stress-süchtig, das ist meine Welt.

Mein Rücktritt hat mehrere Gründe, die ich nicht in allen Details darlegen werde, da dies mein Anstand schlicht verbietet. Dennoch möchte ich nicht kommentarlos verschwinden und euch wenigstens einen groben überblick über meine Beweggründe geben.

Es sind drei Dinge die mich bewogen haben diesen einen Schritt zu tun den ich eigentlich nie so tun wollte. Leider sah ich keine andere Möglichkeit - gut doch eine, aber die eine Alternative, die ich gesehen habe, wäre ein offener Machtkampf mit Schlammschlacht gewesen, was denke ich der Partei mehr Schaden gebracht hätte als mein Rücktritt.

Einerseits ist die Zusammenarbeit im Bundesvorstand verbesserungswürdig. Ich persönlich vertraute zum Schluss nur noch zweien der Bundesvorstandsmitgliedern, von zwei anderen ist meine persönliche Meinung so negativ, das mir eine vertrauensvolle Zusammenarbeit nicht mehr möglich scheint.

Des weiteren verstörte mich das Vorgehen des Liquid Feedback Teams. Dieses Team hat den Bundesvorstand mehrfach als Abnickhanseln ihrer Wünsche behandelt.

Als ich heute dann eine Mail bekam, die mir schlicht die Sprache verschlug, wusste ich, dass ich derzeit schlicht am falschen Platz bin. Woanders ist meine Tatkraft bestimmt hilfreicher für die Partei - und die Idee die hinter ihr steht.

Ich bedanke mich ausdrücklich über die vielen Nachrichten die mich erreicht haben, über Nachfragen, Unterstützungsangebote und Abschiedsgrüße aus dem Bundesvorstand.

Der Partei bleibe ich, wenn auch vielleicht nach einer kurzer Pause, mit meiner Tatkraft erhalten.

"Heute ist nicht alle Tage, Ich komm wieder, keine Frage"

Verbeugung vor dem golden Kalb
(thefuturistics CC-BY 2.0)

Derzeit treibt die Piratenpartei ja vor allem immer wieder eins um: Liquid Feedback. Dabei vergraben sich die Protagonisten auf der Pro und der Kontra Seite so tief, dass man sich wundert das noch alle Leben und noch nicht die A-Bomben ausgepackt haben.

Von der eigentlichen Sache hat man sich schon weit entfernt, das kann man leider sogar bei manchen Bundesvorstandsmitgliedern nachlesen. Liquid Feedback wurde von der Befürworter-Seite längst auf ein Podest gehoben, von dem es nur wieder herunterfallen kann.

Es wird so heftig als Heilbringer für die innerparteiliche Demokratie dargestellt, dass man meinen könnte, es könne auch Zeitreisen. Gut zugegeben das wird nicht behauptet, aber zumindest wird so getan als würde es zwischenmenschliche Probleme lösen oder valide und gültige Beschlüsse fassen.

Dem ist aber nicht der Fall. Niemand hat definiert das Liquid Feedback über etwas befindet. Entscheidungen werden weiterhin zwei Gremien der Partei treffen: Der Bundesvorstand und der Bundesparteitag. Dies zu ändern obliegt nur einem Organ - dem Bundesparteitag.

Bisher hat das aber kein Bundesparteitag und es würde den Protagonisten gut zu Gesicht stehen, sich dieses Faktum einzugestehen und dementsprechend zu agieren. Liquid Feedback ist schlicht ein Tool zur gemeinsamen Erarbeitung von Anträgen. Mehr kann man aus den zwei Bundesparteitagsbeschlüssen nun beim besten Willen nicht herauslesen.

Unpolemisches Symbolbild: Flagge im Wind
von (humanoid23 unter der CC-BY 2.0)

Du sitzt auf deinem Fahrrad, 98 km heute hinter dir, 230 km in den letzten 3 Tagen. Jede Faser deines Körpers macht dir deutlich, dass du dich vollkommen ausgepowered hast.

...noch 2 km...

Du entscheidest dich zu einem Schlussspurt, du gibst noch einmal 120%. Aus dem MP3 Player wummert der Moby-Remix von Starwars auf deine Ohren. Du prügelst deinen Tacho auf 40 km/h, deine Muskeln brennen als würde jemand brühendes Wasser über sie schütten.

Genau in diesem Moment wird dir wieder bewusst, was Freiheit bedeutet:

Leider hat das organisieren der Aktion länger gedauert als von mir gewünscht, aber es geht voran! Bedanken möchte ich mich vor allem bei den fleißigen Piraten aus Unterfranken, die mit Tatkraft voranschreiten. Voraussichtlich ab Montag oder Dienstag werden die Pakete mit dem Material von Würzburg aus versendet werden können. Bestellt wurden 50 000 Flyer und 500 A1 Plakate.

Noch ist Material übrig, die Ergebnisse der ersten Bedarfsanalyse habe ich im Wiki festgehalten.

Teilweise fehlen mir allerdings noch die Adressen, an die das Material geschickt werden soll. Eure Adressen, Fragen und Anregungen könnt ihr mir an die E-Mail 108e@benjamin-stoecker.de schicken.

Die Initiative 108e hat jetzt einen Videocontest gestartet und sucht das beste Video zur Unterstützung der Petition. Dem Sieger winkt nicht nur Ruhm, Ehre und das gute Gefühl das richtige gemacht zu haben sondern auch ein von mir gesponsertes THE T.BONE SC450 USB.

Also, worauf noch warten? Mache mit !

Notizen und eine Aufzeichnung (leider erst ab Minute zehn) finden sich im Vorstandsportal.

Die Diskussion war friedlich, produktiv und ich denke sehr Aufschlussreich. Ein anhören der Aufzeichnung sein allen interessierten auf jeden Fall ans Herz gelegt.

Das ganze kann auf der entsprechende Seite beim Klabautercast bezogen werden.

Wer genau hinhört, der kann bei Minute 59 folgende göttliche Wörter von Maha hören:

Die FDP ist nämlich keine liberale Partei, die liberale Partei das sind eben die #Piraten. Die FDP, also die sogenannten freien Liberalen, die sind eben auch vom Liberalismus frei wie man sieht

Norbert Lammert (CDU)
von AlterVista (CC-BY-SA)

Norbert Lammert (CDU), Präsident des Deutschen Bundestages, hat letzte Woche in einem Interview bekannt gegeben, dass er den Bundestag gerne reformieren würde.

Endlich, wird hier wohl das Erste sein, was den meisten einfällt.

Zuerst fordert er auch sehr sinnvolle Dinge, zum Beispiel einen "Vitaleren Parlamentarismus". Und er hat vollkommen Recht: Es wird langsam Zeit, dass der Bundestag seine Rechte gegen die Regierung mehr durchsetzt und selbstbewusster auftritt. Denn nicht die Exekutive sucht sich seine Legislative sondern umgekehrt. Bisweilen macht das ja einen ganz anderen Eindruck.

Fragezeichen warf bei mir die Einstellung Lammerts beim Kampf gegen Lobbyismus auf. Zwar erkennt er, das andere hier mit großen Schritten voran gehen und mit dem Mittel der Transparenz das Problem offensiv angehen. Mitmachen will unser Bundestagspräsident aber erst, wenn die ersten Erfahrungen zeigen, das mehr Transparenz denn auch was bringt.

Lieber Herr Lammert, mutige und visionäre Politik sieht anders aus! Glauben Sie nicht daran, dass mehr Transparenz beim Umgang mit Lobbyismus von Nöten ist? Zweifeln sie etwa an, dass dies sogar extrem hilfreich ist um den Graben zwischen Politik und Bevölkerung zu mindern?

Gänzlich die Sprache hat es mir dann allerdings verschlagen, als sich unser Bundestagspräsident zum Thema Abgeordnetenbestechung äußert:

ich werde in meinem Blog eine neue Serie starten. In "Kurz notiert" werde ich in Zukunft immer erwähnen, wenn etwas wichtiges mit mir irgendwo im Netz oder ich im echten Leben irgendwo zu finden bin. Ich möchte so meine Arbeit noch etwas transparenter gestalten.

Am Sonntag Abend war ich mit Wolfgang Dudda im Piratenradio in der Show "#nightline" zu Gast - Das Thema war Bushido und seine Abmahnung gegen uns.

Die Sendung kann auf der Homepage des Piratenradios downloaden

Symbolbild: Genau hingeschaut
von finesstaker (CC-BY-SA)

Ahoi liebe Leser. Ich habe leider schon eine ganze weile nicht mehr gebloggt. Das lag vor allem daran, dass mein neues Amt mich wie erwartet sehr fordert. So langsam habe ich allerdings das gröbste sortiert und geordnet und viele Menschen gefunden die mich in meiner täglichen Arbeit unterstützen. Ich möchte ihnen allen hier meinen herzlichen Dank ausdrücken.

Bundes IT

Neben den von mir schon vor der Wahl angestrebten Tätigkeitsbereichen - der Vernetzung des Bundesvorstandes und dem Aufbau funktionierender Kommunikationstrukturen - bin ich im neuen Bundesvorstand ebenfalls für die IT der Bundesebene (abzüglich Liquid Feedback) zuständig. Das liegt vor allem auch daran, dass der Bundesparteitag - auch zu meiner Überraschung - den Kandidaten der Bundes IT nicht gewählt hat.

Vor allem diese unerwartete Aufgabe verbrauchte viel meiner bisherigen investierten Zeit. Vor meiner Tätigkeiten im Bundesvorstand hatte ich mich noch nicht mit der Bundes IT beschäftigt. Daher musste ich mich erst einmal mit den Menschen dort bekannt machen, die Prozesse verstehen, die dort ablaufen, die eingesetzte Technik bewerten, das vorgeschlagene neue Konzept für eigene Hardware verstehen und bewerten.

Bild aus der Aufzeichnung

Es ist ja schon eine Zeit her, dass ich gebloggt habe. Leider bin ich derzeit schwer mit der Einarbeitung in mein Amt beschäftigt. Dieses Wochenende war ich auf dem zweiten Landesparteitag des LV Baden-Württemberg, bei welchem das Wahlprogramm fertig gestellt wurde.

Ich durfte dort auch eine kleine Rede halten. Ich nutze einfach mal die Gelegenheit das Transkript dafür hier zu veröffentlichen. Leider wurde sie vom Streaming nicht aufgezeichnet. Vom zweiten Teil gibt es allerdings eine Aufzeichnung aus dem Publikum, welche am Ende zu finden ist.



Ahoi Piraten!


Euer Landesvorstand hat mich gebeten heute ein Paar Worte an euch zu richten. Wir haben jetzt schon einen Tag hinter uns, und einen weiteren Tag vor uns. Eins haben sicher viele schon bemerkt: Demokratie ist anstrengend. Da kann es auch schon mal zehn Stunden dauern bis ein Vorstand gewählt ist, aber wenigstens hatten wir eine Auswahl. Ich finde es einfach schön, dass es endlich eine Partei gibt, die Demokratie auch wirklich lebt.

Das mit der Demokratie ist eigentlich faszinierend: Da bekommt man in der Schule beigebracht wie unser Staat funktionieren sollte, wie Demokratie funktionieren sollte. Da wird von den Griechen erzählt, von dem Warum, dem Wieso, dem Weshalb. Und dann wird man volljährig, darf wählen, will seinen staatsbürgerlichen Pflichten nachkommen, liest den SPIEGEL, die Süddeutsche, Heise, Fefe und den Spiegelfechter und es wächst in einem das Wissen um die Realität heran.

Kommunikation: Gar nicht so leicht
(arturkus unter CC-BY)

Ein großes Thema meiner Kandidatur für den Bundesvorstand ist die Kommunikation und die Vernetzung des Bundesvorstandes nach innen. Da niemand - auch ich nicht - gerne leere Versprechen wählt, sondern lieber wüsste wie die Katze im Sack aussieht, würde ich heute gerne etwas über die Kommunikation des Bundesvorstandes sowie den Informationsfluss desselbigen philosophieren.

Wenn man als Vorstand über die Kommunikation mit seinen Mitgliedern nachdenkt, steht man vor vielfältigen Problemen. Einerseits sind wir die Partei der Transparenz, ein Vorstand muss möglichst viel protokollieren. Auf der anderen Seite führt das gleichwertige Erfassen und Protokollieren aller Informationen zwangsweise zu Vogonismus: Relevantes geht in der Masse an Informationen einfach unter.

Einerseits gibt es Mitglieder, die es als Bevormundung empfinden, wenn Informationen für sie vorgefiltert werden, auf der anderen Seite gibt es Mitglieder, die am liebsten nur die Informationen bekommen möchten, die sie interessieren beziehungsweise nur die, die für sie wirklich wichtig sind.

Bestandsanalyse

Zuerst möchte ich einmal feststellen, welche Mittel dem Bundesvorstand zur Zeit zur Kommunikation nach innen zur Verfügung stehen, und welche davon er zur Zeit auch aktiv nutzt.

Bücher (Symbolfoto)
von ginnerobot unter CC-BY-SA

Zur Zeit arbeite ich mich etwas durch die Antragsfabrik und bin von manchen Vorschlägen durchaus erstaunt. In Bingen soll massiv in die innerparteiliche Ordnung eingegriffen werden, an mehreren Stellen. Wenn es um die innerparteiliche Ordnung geht, gilt es das Parteiengesetz zu beachten. Es ist eigentlich dazu gedacht, ein Minimum an innerparteilicher Demokratie festzuschreiben. Das "eigentlich" möchte ich hier betonen, da gerade das Parteiengesetz uns derzeit ironischerweise daran hindert Liquid Democracy in Form von einem Delegiertensystemen einzuführen.

Die Leser seien gewarnt, dass hier es sich eher um eine nüchterne Betrachtung beziehungsweise Abhandlung handelt, welcher aber eine schöne kleine Einarbeitung in das Parteiengesetz bietet.

Für die folgenden Anträge werden drei § des PartG von großer Relevanz sein, deswegen werde ich sie hier mal zitieren. Anfangen möchte ich mit §8 PartG (Organe):

(1) Mitgliederversammlung und Vorstand sind notwendige Organe der Partei und der Gebietsverbände. Durch die Satzung kann bestimmt werden, daß in den überörtlichen Verbänden an die Stelle der Mitgliederversammlung eine Vertreterversammlung tritt, deren Mitglieder für höchstens zwei Jahre durch Mitglieder- oder Vertreterversammlungen der nachgeordneten Verbände gewählt werden. Landesparteien ohne Gebietsverbände (§ 7 Abs. 1 Satz 4) können die Mitgliederversammlung durch eine Vertreterversammlung ersetzen, wenn sie mehr als 250 Mitglieder haben. Vertreterversammlungen können auch für Ortsverbände von mehr als 250 Mitgliedern oder mit großer räumlicher Ausdehnung gebildet werden.
(2) Die Satzung kann weitere der Willensbildung des jeweiligen Gebietsverbandes dienende Einrichtungen (Organe) vorsehen. Sie sind in der Satzung ausdrücklich als solche zu bezeichnen.

Thanks piraten-streaming.de

Am Samstag war in Regensburg die "Operation Hildegard für Bingen Süd", auf der sich sehr viele Kandidaten für den Bundesvorstand vorstellen durften. Auch ich hatte die Möglichkeit, mich vorzustellen und mich den kritischen Fragen - und diesmal kamen auch wirklich einige - zu stellen.

Wolfgang - der "Streaming-Pirat" des LV Bayern - hat sich die Arbeit gemacht die Fragerunden in Justin.tv noch einmal einzustellen. Danke für die zusätzliche Arbeit, und ich möchte euch allen natürlich das ganze nicht vorenthalten! Hier die zwei Videos mit "meiner" Fragerunde:

Ich aufm PAM2010

Die Daumen basieren auf Dateien von Pixman und stehen unter cc-by-sa.

Klabauercastlogo

Maha hat mich diese Woche für die Folge 13 des Klabautercast interviewt. Etwas neu war, dass wir ins Freie gegangen sind und Wolfgang die ganze Aufzeichnung gefilmt hat. Leider war es ziemlich kalt und wir mussten auf die Notausstattung umsteigen, bei der ich ständig aufpassen musste, dass ich das Aufzeichnungsgerät nicht umschmeiße.

So jetzt aber genug der Worte, viel Spaß beim Video:

Beim Stammtisch Bamberg

Ahoi Leserschaft!

Manche mögen es über die Gerüchteküche gehört haben, andere mögen völlig überrascht sein: Hiermit gebe ich meine Kandidatur für den Bundesvorstand der Piratenpartei bekannt.

Ich habe mir den Entschluss nicht leicht gemacht und lange darüber nachgedacht und mit mehreren Piraten - vom "Basispiraten" bis zum Bundesvorstandsmitglied - und auch Nicht-Piraten darüber geredet und lange und tief darüber nachgedacht.

Ich werde mich in der aktuellen Vorstandskonstellation als Beisitzer bewerben und würde mich - je nachdem wie der Parteitag sich entscheidet - für den Fall meiner Wahl gerne um einen der zwei folgenden Themengebiete kümmern:

Umgebung schaffen zur programmatischen Arbeit

Wir Piraten haben mit zwei Prozent bei der Bundestagswahl einen guten Vertrauensvorschuss bekommen, dessen wir uns als würdig erweisen müssen. Weiterhin sollten wir den Blick bei der nächsten Bundestagswahl über die 5%-Hürde richten. Natürlich ist dafür ein behutsam erweitertes Wahlprogramm sinnvoll. Vor allem müssen wir aber unser Profil in den Kernkompetenzen schärfen, was zur Zeit leider nur bedingt passiert. Ich halte das bisherige AG-System dafür nur bedingt geeignet. Ebenfalls fehlt uns meiner Meinung nach ein gutes Tool für Abstimmungen und Meinungsbilder. Liquid Feedback auf Bundesebene wäre eine Möglichkeit, die man in Betracht ziehen könnte, wenn sich das Tool in der Breite in den Landesverbänden durchsetzt. Auch ein Urabstimmungssystem, was "einfacher" gestrickt ist, wäre denkbar.

Ebenfalls wäre ein Weiterbildungsprogramm für Piraten ganz sinnvoll, einerseits sollte man vielleicht mal längere ausgearbeitete Prosatexte verfassen, die vielleicht eine höheren Anspruch haben. Andererseits könnte man auch externe Redner zu bundesweiten Barcamps oder programmatischen Diskussionstreffen einladen.
Ja es ist durchaus so, dass man viel über das Internet erledigen kann, aber manchmal ist das Treffen im echten Leben auch von Vorteil. Ein RL-Treffen ist eine gemeinsam gemachte Erfahrung, die stark zusammenschweißt. Auch deswegen erhoffe mir von Bingen einen Ruck, der in diese Richtung durch die Partei geht. Es wird der zweite Geburtstag der Partei, der erste BPT nach der Mitgliederschwemme. Geburten sind schwierig, es wird sicher nicht alles rund laufen. Auch deswegen bin ich persönlich für einen gut vorbereiteten programmatischen Parteitag. Denkbar wären November oder Januar in einem Bundesland, das dann bald Landtagswahlen hat. Natürlich muss das auch durch den Bundesverband finanzierbar sein, vielleicht könnte man hier auch auf Spendenmittel setzen.

Wirkung des Bundesvorstands nach innen

Eine andere Sache, die ich persönlich gerne ändern würde, ist die Wirkung und die Vernetzung des Bundesvorstands nach innen. Manchmal beschleicht einen das Gefühl, dass der Bundesvorstand ein Raumschiff ist, das irgendwo über der Partei schwebt. Die Vernetzung mit den Landesvorständen, den Landesverbänden und der Basis ist zur Zeit schlecht bis gar nicht vorhanden.

Meiner Meinung nach hindert das den Bundesvorstand massiv an der Arbeit, da es für Aktionen eben auch viele fleißige Helfer braucht, und die können nur von der Basis kommen. Die bisherigen Bundesvorstände haben es meiner Meinung nach versäumt, sich einen definierten und zielgerichteten Kommunikationskanal nach innen aufzubauen. Das gilt es dringend zu ändern.

Wenn der Bundesvorstand die Partei voranbringen will, auch wie oben gefordert programmatisch, muss der Bundesvorstand die entsprechenden Ressourcen haben, oder zumindest muss die Verbindung zu den Landesverbänden so gut sein, dass diese Planungen und Organisatorisches übernehmen können - wie z.B. die Planungen von Barcamps.

Natürlich werde ich mich allen euren Fragen zu meiner Kandidatur gerne stellen. Hinterlasst sie mir einfach per Mail oder im Wiki

Auf der Suche nach Freiheit
(Saad.Akhtar - CC-BY)

In letzter Zeit gibt es in der Piratenpartei mal wieder viel Bewegung. Schon wieder wird geplant, wie wir uns Organiseren sollen, zumindest wie wir unsere Arbeitsweise Organisieren. Und ich muss zugeben, ab und an befremdet mich meine Partei in dieser immer wiederkehrenden Diskussion dann doch. Ständig gibt es Vorstöße diese oder jene Regelungen zur Arbeits- oder Kommunikationsorganisation einzuführen, dann würde alles gut. Das ganze wird einem in der Regel in der gutmütterlichen Art verkauft mit der Betonung es geschehe alles doch nur, damit wir arbeiten können. Und ich halte jetzt einfach mal dagegen! Zu viele Regeln schränken nämlich die ein, die zurzeit in der Partei viel Arbeit verrichten. Zu viele Regeln sind Fesseln, die uns alle schlicht und einfach einschränken!

Das Monster AG Rat

Ok, hier muss ich mal ausholen. Der Bundesvorstand hatte irgendwann kurz vor der Wahl den AG Rat erschaffen. Eigentlich sollte er nur eines tun: Die wie wild aus dem Boden sprießende AGs einsortieren in Aktiv oder Inaktiv. Gut es waren ein paar mehr Möglichkeiten, aber im Großen und Ganzen sollte es das die Aufgabe des AG-Rates sein.

Es sollte also ein rein exekutives Organ sein oder einfacher gesagt: Die sollten Arbeit erledigen.

Aktion Demokratie Vermisst
von Piratenpartei Deutschland
unter (CC-BY)

Nachdem ich ja bereits über meine Anträge auf Vergrößerung des Bundesvorstandes gebloggt habe, möchte ich heute mal für einen programmatischen Antrag werben. Dieser befindet sich bereits in der Antragsfabrik für Bingen sowie als Unterstützerantrag in der Antragsfabrik für den Landesparteitag in Bayern.

Entgegen mancher Gerüchte ist in unserem Grundsatzprogramm noch nicht festgehalten, wie wir Piraten zur Demokratie und den Mitbestimmungsmöglichkeiten des Einzelnen stehen. Das ist eine Tatsache, die wir meiner Meinung nach dringend ändern müssen. Mein Antrag enthält wirklich nur grundsätzliche Feststellungen, über welche unter den Piraten hoffentlich ein Konsens herrscht.

Ich persönlich sehe das Themengebiet Demokratie als Kernthema der Piratenpartei, so stark wie man sich bei uns mit neuen Demokratieformen und Wahlsystemen beschäftigt. Und genau dieser Tatsache sollten wir Rechnung tragen. Es eilt hier auch etwas die Zeit, denn es wird bald das Wahlverfahren der Bundestagswahl neu geregelt, da das aktuelle Verfahren gegen die Verfassung verstößt. Ich finde, dass wir Piraten uns in diesen Prozess einmischen sollten, denn wir Piraten haben definitiv geballte Kompetenz in diesem Thema, ja manche behaupten sogar wir wären die einzige richtig demokratische Partei.

Hier einen grundlegenden gemeinsamen Nenner - von welchem wir dann einzelne Forderungen ableiten können - in das Grundsatzprogramm zu schreiben, ist daher meiner Meinung nach absolut sinnvoll. Im folgenden werde ich den Antrag absatzweise vorstellen und jeweils noch ein paar Worte dazu schreiben.

Mehr Demokratie wagen

Ja, die Überschrift ist gewagt und ja sie ist geklaut. Aber gute Ideen sind ja dazu da kopiert zu werden. Wer Angst hat, dass uns deswegen jemand in die Nähe der SPD rückt, den möchte ich beruhigen: Willy Brandt hat auch für die Rede mit diesem Zitat überparteilichen Respekt erworben. Zum Ausgleich könnte man noch die Definition von Freiheit in das Grundsatzprogramm aufnehmen, Überschrift: "Wir wählen die Freiheit". Formulieren würde ich ihn gerne, allerdings weiß ich nicht, ob ich es bis zum Ende der Antragsfrist für Bingen schaffe.

Ausschnitt aus der
Werbekampagne

Die Berliner Charité ist Deutschland eine der wenigen Institutionen, die sich in der Präventionsarbeit zum Kindesmissbrauch versucht. Unter dem Motto "Kein Täter werden. Auch nicht im Netz" hat die Charité bisher relativ unbemerkt eine Anzeigenkampagne gestartet, bei der sie um Mithilfe bittet.

Ich stimme Andi, der mich persönlich auf diese Kampagne aufmerksam gemacht hat, voll und ganz zu. Es ist ein Armutszeugnis, dass die kommerziellen Seiten und Mediendienste diese Werbung nicht schalten wollen. Scheinbar haben sie Angst, dass andere Anzeigenkunden dann abspringen, weil diese oft nur in einer "positiven Umgebung" werben wollen. Das Thema ist den Werbetreibenden zu heiß, sie wollen und werden es offensichtlich nicht anfassen.

Es liegt daher an der Blogosphäre und sonstigen Webseitenbetreibern, diese Aktion zu puschen. Und ich sehe gerade uns Piraten in der Pflicht! Denn das Web - vor allem das politische Web - ist unser "Vorgarten". Ich sehe uns in der Pflicht, dieses sinnvolle Projekt zu unterstützen und so aktiv an der Prävention von Kindesmissbrauch und Kinderpornographie mitzuwirken. Wir Piraten haben dieses heiße Thema damals bewusst angefasst, wir stehen daher auch in der Pflicht, hier jetzt nicht schlapp zu machen und entsprechend Rückgrat zu zeigen.

Astrid als Comic

Astrid schrieb in ihrem Blog einen Beitrag zu den "Piratinnen". Da ihr Blog eher schlecht in der Piratosphäre vernetzt ist und sich in der Regel nicht um politisches dreht, gebe ich ihr die Ehre bei mir den ersten Gastbeitrag posten zu dürfen. Vielleicht überzeugt sie ja die Leserzahlen und Kommentare ihren eigenen politischen Blog zu eröffnen? Ich würde mich darüber jedenfalls freuen So und nun euch viel Spass mit ihrem Werk:

What would a Pirate do?

Eigentlich hatte ich mir vorgenommen, den Piratinnen keinerlei Aufmerksamkeit zuteil werden zu lassen, denn ich bin eine Frau, ich bin Pirat und ich halte einen geschlossenen Raum, innerhalb dessen Frauen sich gegenseitig erzählen, wie sie diskriminiert werden, für absolut überflüssig. Bedauerlicherweise hat die Dame, die diese Initiative angeschoben hat, sich der Presse bedient, um ihren Hunger nach Aufmerksamkeit zu stillen und so geistert das Thema jetzt durch die Medien, Piraten, die sich explizit gegen eine solche geschlossene Liste nur für Frauen aussprechen, werden diffamiert und ausgegrenzt - das geht so weit, dass bereits ein Pirat sein Blog vorläufig geschlossen hat, weil er aufgrund der erfolgten Verbalinjurien tatsächlich Schaden für seine Familie befürchtet. Das zeigt, dass das Ringen um die Gleichberechtigung der Geschlechter immer noch ein hochemotionales Thema ist und dass es wirklich wichtig ist, dass wir alle, ob wir nun Piraten sind oder nicht, uns damit befassen.

Fangen wir mal damit an, dass es Gleichberechtigung heißt und nicht Selbberechtigung. Den Unterschied zwischen den Begriffen "das Gleiche" und "dasselbe" begreifen sehr viele Verfechterinnen der Emanzipation seit Jahrzehnten, wenn nicht sogar seit Jahrhunderten nicht. Es wäre aber vollkommen unsinnig, wenn man negierte, dass es Unterschiede zwischen Frauen und Männern gibt. Gerade heutzutage, wo die Bedeutung einer Partnerschaft und nachfolgend einer Familie als kleinster sozialer Einheit derart rapide abnimmt, ist es sogar sehr wichtig, diese Unterschiede zu kennen, anzuerkennen und für alle Beteiligten verträgliche Konzepte zu entwickeln.

Bild vom Bundesparteitag
(cc-by von Claus Morell)

Der Bundesparteitag in Bingen kommt mit großen Schritten näher und die Antragsfabrik gewinnt an Fahrt. Dort habe ich auch schon meine ersten Anträge für den Bundesparteitag eingestellt und ich möchte hier die Gelegenheit nutzen, für die Vergrößerung des Bundesvorstandes und die Wiedereinführung von definierten Posten im Vorstand zu werben.

Auf dem letzten Bundesparteitag in Hamburg wurden die Posten des Generalsekretärs und des Politischen Geschäftsführers abgeschafft. Ersetzt wurden sie durch vier Beisitzer. Andreas Popp, Initiator dieser Idee, wollte die Posten auf Parteitagen dynamisch definieren, also dass jeder Bundesparteitag bestimmt, welche Posten es im nächsten Vorstand gibt und dann dort einzeln Piraten in diese Posten wählt. Der letzte Bundesparteitag entschied anders und wählte die vier Beisitzer in einer Listenwahl und ich glaube, dass diese Entscheidung ein Fehler war.

So haben wir, denke ich, den Bundesvorstand nicht ausgewogen besetzt und ich sehe auch die Gefahr, dass dies wieder passiert, ja sogar dass ein Bundesparteitag mit dieser Regel noch unausgewogenere Vorstände wählt.

Guido Westerwelle (FDP)
von Dirk Vorderstraße (CC-BY)

Guido Westerwelle fiel eigentlich noch nie sonderlich durch Diplomatie auf, und eigentlich ist das nichts Schlimmes. Politik lebt auch von Emotionen, von Charakteren und von Personen, an denen man sich reiben kann. Kurzum, so sehr mir er und sein Tun auch unsympathisch sind, in der Politik braucht es auch mal Marken wie ihn. Seien wir doch mal ehrlich, eine Republik aus lauter Angela Merkels wäre langweilig und wahrscheinlich einfach nur unfähig auch nur einen sinnvollen Schritt nach vorne zu gehen. Sie wäre gefesselt in Nebelschwadenbildern der Nichtpositionierung, sozusagen.

Was Guido Westerwelle für mich zu einem ernsthaften Problem macht, über das man eben nicht so leicht hinwegsehen kann, ist sein Amt. Der Bundesaußenminister sollte zwei Dinge beherrschen: Englisch und ständige diplomatische Staatstragenheit.

Während man ersteres relativ schnell lernen kann, ist zweiteres ein Wesenszug, mit dem man entweder geboren wird oder den man nur über sehr lange Zeit erlernen kann. Und beides scheint bei Herrn Westerwelle nicht der Fall zu sein und er beschädigt damit ein Amt, das ironischerweise gerade durch bisherige Außenminister der FDP zu seinem Ansehen gekommen ist.

Mich würde wirklich brennend interessieren, was Walter Scheel und Hans Dietrich Genscher gerade über Westerwelle und sein Handeln denken, aber eines bin ich mir gewiss: Begeisterung werden sie sicher nicht verspüren.

Warum ist Herr Westerwelle eigentlich Außenminister geworden? Ich meine diese Frage ernst. Er ist nie sonderlich mit Positionen zur Außenpolitik aufgefallen als er noch Oppositionsführer war. Sein Steckenpferd ist die Wirtschafts- und Sozialpolitik, das ist schon immer so gewesen. Seine Art dabei schon immer polarisierend und polemisch. Natürlich musste Guido Vizekanzler werden, es ist demokratische Normalität, dass der kleine Koalitionspartner den Vizekanzler stellt. Und ja, es ist nicht unüblich, dass der Vizekanzler auch der Außenminister ist, aber in der letzten Legislaturperiode lag diese Ehre zeitweise beim Arbeitsminister. Hat sich Guido so der Parteitradition verpflichtet gefühlt? Hat er seine Fähigkeiten überschätzt? Hat er seine personelle Wichtigkeit in der FDP unterschätzt?

Bild von NDevil unter CC-BY

Ich möchte jetzt nochmal darauf aufmerksam machen, dass Bamberger Studenten zur Zeit eine Umfrage unter den Piraten machen um herauszufinden, wer wir sind und wie wir so ticken.

Die Umfrage richtet sich an alle Piraten - bundesweit und die Auswertung der Daten wird uns am Ende zur Verfügung gestellt!

Das Ganze wird von Soziologiestudenten gemacht und von einem Professor betreut und bewertet. Von einer gewissen Professionalität können wir daher ausgehen, das Ganze läuft im Rahmen von Studien zum Thema "Zivilgesellschaftliche Beteiligung von Bürgern".

Beim Ausfüllen der Umfrage wird eure IP-Adresse nicht gespeichert und auch sonst müsst ihr keine persönlichen Daten angeben. Die Referrer-URL wird allerdings gespeichert, um diese Daten dann zur Stichprobenqualitätsbestimmung und zur Veranschaulichung des Kommunikationsnetzwerkes auszuwerten. Aber natürlich werden alle gewonnenen Informationen streng vertraulich behandelt.

Die Umfrage dauert nur fünf Minuten und bleibt bis 07.04.2010 aktiv. Wenn die Umfrageseite beziehungsweise der Server mal nicht erreichbar sein sollte, versucht es einfach später nochmal.

Also liebe Piraten, nehmt euch fünf Minuten Zeit und helft mit!