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Maha hat mich diese Woche für die Folge 13 des Klabautercast interviewt. Etwas neu war, dass wir ins Freie gegangen sind und Wolfgang die ganze Aufzeichnung gefilmt hat. Leider war es ziemlich kalt und wir mussten auf die Notausstattung umsteigen, bei der ich ständig aufpassen musste, dass ich das Aufzeichnungsgerät nicht umschmeiße.

So jetzt aber genug der Worte, viel Spaß beim Video:

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Beim Stammtisch Bamberg

Ahoi Leserschaft!

Manche mögen es über die Gerüchteküche gehört haben, andere mögen völlig überrascht sein: Hiermit gebe ich meine Kandidatur für den Bundesvorstand der Piratenpartei bekannt.

Ich habe mir den Entschluss nicht leicht gemacht und lange darüber nachgedacht und mit mehreren Piraten - vom "Basispiraten" bis zum Bundesvorstandsmitglied - und auch Nicht-Piraten darüber geredet und lange und tief darüber nachgedacht.

Ich werde mich in der aktuellen Vorstandskonstellation als Beisitzer bewerben und würde mich - je nachdem wie der Parteitag sich entscheidet - für den Fall meiner Wahl gerne um einen der zwei folgenden Themengebiete kümmern:

Umgebung schaffen zur programmatischen Arbeit

Wir Piraten haben mit zwei Prozent bei der Bundestagswahl einen guten Vertrauensvorschuss bekommen, dessen wir uns als würdig erweisen müssen. Weiterhin sollten wir den Blick bei der nächsten Bundestagswahl über die 5%-Hürde richten. Natürlich ist dafür ein behutsam erweitertes Wahlprogramm sinnvoll. Vor allem müssen wir aber unser Profil in den Kernkompetenzen schärfen, was zur Zeit leider nur bedingt passiert. Ich halte das bisherige AG-System dafür nur bedingt geeignet. Ebenfalls fehlt uns meiner Meinung nach ein gutes Tool für Abstimmungen und Meinungsbilder. Liquid Feedback auf Bundesebene wäre eine Möglichkeit, die man in Betracht ziehen könnte, wenn sich das Tool in der Breite in den Landesverbänden durchsetzt. Auch ein Urabstimmungssystem, was "einfacher" gestrickt ist, wäre denkbar.

Ebenfalls wäre ein Weiterbildungsprogramm für Piraten ganz sinnvoll, einerseits sollte man vielleicht mal längere ausgearbeitete Prosatexte verfassen, die vielleicht eine höheren Anspruch haben. Andererseits könnte man auch externe Redner zu bundesweiten Barcamps oder programmatischen Diskussionstreffen einladen.
Ja es ist durchaus so, dass man viel über das Internet erledigen kann, aber manchmal ist das Treffen im echten Leben auch von Vorteil. Ein RL-Treffen ist eine gemeinsam gemachte Erfahrung, die stark zusammenschweißt. Auch deswegen erhoffe mir von Bingen einen Ruck, der in diese Richtung durch die Partei geht. Es wird der zweite Geburtstag der Partei, der erste BPT nach der Mitgliederschwemme. Geburten sind schwierig, es wird sicher nicht alles rund laufen. Auch deswegen bin ich persönlich für einen gut vorbereiteten programmatischen Parteitag. Denkbar wären November oder Januar in einem Bundesland, das dann bald Landtagswahlen hat. Natürlich muss das auch durch den Bundesverband finanzierbar sein, vielleicht könnte man hier auch auf Spendenmittel setzen.

Wirkung des Bundesvorstands nach innen

Eine andere Sache, die ich persönlich gerne ändern würde, ist die Wirkung und die Vernetzung des Bundesvorstands nach innen. Manchmal beschleicht einen das Gefühl, dass der Bundesvorstand ein Raumschiff ist, das irgendwo über der Partei schwebt. Die Vernetzung mit den Landesvorständen, den Landesverbänden und der Basis ist zur Zeit schlecht bis gar nicht vorhanden.

Meiner Meinung nach hindert das den Bundesvorstand massiv an der Arbeit, da es für Aktionen eben auch viele fleißige Helfer braucht, und die können nur von der Basis kommen. Die bisherigen Bundesvorstände haben es meiner Meinung nach versäumt, sich einen definierten und zielgerichteten Kommunikationskanal nach innen aufzubauen. Das gilt es dringend zu ändern.

Wenn der Bundesvorstand die Partei voranbringen will, auch wie oben gefordert programmatisch, muss der Bundesvorstand die entsprechenden Ressourcen haben, oder zumindest muss die Verbindung zu den Landesverbänden so gut sein, dass diese Planungen und Organisatorisches übernehmen können - wie z.B. die Planungen von Barcamps.

Natürlich werde ich mich allen euren Fragen zu meiner Kandidatur gerne stellen. Hinterlasst sie mir einfach per Mail oder im Wiki

Auf der Suche nach Freiheit
(Saad.Akhtar - CC-BY)

In letzter Zeit gibt es in der Piratenpartei mal wieder viel Bewegung. Schon wieder wird geplant, wie wir uns Organiseren sollen, zumindest wie wir unsere Arbeitsweise Organisieren. Und ich muss zugeben, ab und an befremdet mich meine Partei in dieser immer wiederkehrenden Diskussion dann doch. Ständig gibt es Vorstöße diese oder jene Regelungen zur Arbeits- oder Kommunikationsorganisation einzuführen, dann würde alles gut. Das ganze wird einem in der Regel in der gutmütterlichen Art verkauft mit der Betonung es geschehe alles doch nur, damit wir arbeiten können. Und ich halte jetzt einfach mal dagegen! Zu viele Regeln schränken nämlich die ein, die zurzeit in der Partei viel Arbeit verrichten. Zu viele Regeln sind Fesseln, die uns alle schlicht und einfach einschränken!

Das Monster AG Rat

Ok, hier muss ich mal ausholen. Der Bundesvorstand hatte irgendwann kurz vor der Wahl den AG Rat erschaffen. Eigentlich sollte er nur eines tun: Die wie wild aus dem Boden sprießende AGs einsortieren in Aktiv oder Inaktiv. Gut es waren ein paar mehr Möglichkeiten, aber im Großen und Ganzen sollte es das die Aufgabe des AG-Rates sein.

Es sollte also ein rein exekutives Organ sein oder einfacher gesagt: Die sollten Arbeit erledigen.

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Aktion Demokratie Vermisst
von Piratenpartei Deutschland
unter (CC-BY)

Nachdem ich ja bereits über meine Anträge auf Vergrößerung des Bundesvorstandes gebloggt habe, möchte ich heute mal für einen programmatischen Antrag werben. Dieser befindet sich bereits in der Antragsfabrik für Bingen sowie als Unterstützerantrag in der Antragsfabrik für den Landesparteitag in Bayern.

Entgegen mancher Gerüchte ist in unserem Grundsatzprogramm noch nicht festgehalten, wie wir Piraten zur Demokratie und den Mitbestimmungsmöglichkeiten des Einzelnen stehen. Das ist eine Tatsache, die wir meiner Meinung nach dringend ändern müssen. Mein Antrag enthält wirklich nur grundsätzliche Feststellungen, über welche unter den Piraten hoffentlich ein Konsens herrscht.

Ich persönlich sehe das Themengebiet Demokratie als Kernthema der Piratenpartei, so stark wie man sich bei uns mit neuen Demokratieformen und Wahlsystemen beschäftigt. Und genau dieser Tatsache sollten wir Rechnung tragen. Es eilt hier auch etwas die Zeit, denn es wird bald das Wahlverfahren der Bundestagswahl neu geregelt, da das aktuelle Verfahren gegen die Verfassung verstößt. Ich finde, dass wir Piraten uns in diesen Prozess einmischen sollten, denn wir Piraten haben definitiv geballte Kompetenz in diesem Thema, ja manche behaupten sogar wir wären die einzige richtig demokratische Partei.

Hier einen grundlegenden gemeinsamen Nenner - von welchem wir dann einzelne Forderungen ableiten können - in das Grundsatzprogramm zu schreiben, ist daher meiner Meinung nach absolut sinnvoll. Im folgenden werde ich den Antrag absatzweise vorstellen und jeweils noch ein paar Worte dazu schreiben.

Mehr Demokratie wagen

Ja, die Überschrift ist gewagt und ja sie ist geklaut. Aber gute Ideen sind ja dazu da kopiert zu werden. Wer Angst hat, dass uns deswegen jemand in die Nähe der SPD rückt, den möchte ich beruhigen: Willy Brandt hat auch für die Rede mit diesem Zitat überparteilichen Respekt erworben. Zum Ausgleich könnte man noch die Definition von Freiheit in das Grundsatzprogramm aufnehmen, Überschrift: "Wir wählen die Freiheit". Formulieren würde ich ihn gerne, allerdings weiß ich nicht, ob ich es bis zum Ende der Antragsfrist für Bingen schaffe.

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Ausschnitt aus der
Werbekampagne

Die Berliner Charité ist Deutschland eine der wenigen Institutionen, die sich in der Präventionsarbeit zum Kindesmissbrauch versucht. Unter dem Motto "Kein Täter werden. Auch nicht im Netz" hat die Charité bisher relativ unbemerkt eine Anzeigenkampagne gestartet, bei der sie um Mithilfe bittet.

Ich stimme Andi, der mich persönlich auf diese Kampagne aufmerksam gemacht hat, voll und ganz zu. Es ist ein Armutszeugnis, dass die kommerziellen Seiten und Mediendienste diese Werbung nicht schalten wollen. Scheinbar haben sie Angst, dass andere Anzeigenkunden dann abspringen, weil diese oft nur in einer "positiven Umgebung" werben wollen. Das Thema ist den Werbetreibenden zu heiß, sie wollen und werden es offensichtlich nicht anfassen.

Es liegt daher an der Blogosphäre und sonstigen Webseitenbetreibern, diese Aktion zu puschen. Und ich sehe gerade uns Piraten in der Pflicht! Denn das Web - vor allem das politische Web - ist unser "Vorgarten". Ich sehe uns in der Pflicht, dieses sinnvolle Projekt zu unterstützen und so aktiv an der Prävention von Kindesmissbrauch und Kinderpornographie mitzuwirken. Wir Piraten haben dieses heiße Thema damals bewusst angefasst, wir stehen daher auch in der Pflicht, hier jetzt nicht schlapp zu machen und entsprechend Rückgrat zu zeigen.

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Astrid als Comic

Astrid schrieb in ihrem Blog einen Beitrag zu den "Piratinnen". Da ihr Blog eher schlecht in der Piratosphäre vernetzt ist und sich in der Regel nicht um politisches dreht, gebe ich ihr die Ehre bei mir den ersten Gastbeitrag posten zu dürfen. Vielleicht überzeugt sie ja die Leserzahlen und Kommentare ihren eigenen politischen Blog zu eröffnen? Ich würde mich darüber jedenfalls freuen So und nun euch viel Spass mit ihrem Werk:

What would a Pirate do?

Eigentlich hatte ich mir vorgenommen, den Piratinnen keinerlei Aufmerksamkeit zuteil werden zu lassen, denn ich bin eine Frau, ich bin Pirat und ich halte einen geschlossenen Raum, innerhalb dessen Frauen sich gegenseitig erzählen, wie sie diskriminiert werden, für absolut überflüssig. Bedauerlicherweise hat die Dame, die diese Initiative angeschoben hat, sich der Presse bedient, um ihren Hunger nach Aufmerksamkeit zu stillen und so geistert das Thema jetzt durch die Medien, Piraten, die sich explizit gegen eine solche geschlossene Liste nur für Frauen aussprechen, werden diffamiert und ausgegrenzt - das geht so weit, dass bereits ein Pirat sein Blog vorläufig geschlossen hat, weil er aufgrund der erfolgten Verbalinjurien tatsächlich Schaden für seine Familie befürchtet. Das zeigt, dass das Ringen um die Gleichberechtigung der Geschlechter immer noch ein hochemotionales Thema ist und dass es wirklich wichtig ist, dass wir alle, ob wir nun Piraten sind oder nicht, uns damit befassen.

Fangen wir mal damit an, dass es Gleichberechtigung heißt und nicht Selbberechtigung. Den Unterschied zwischen den Begriffen "das Gleiche" und "dasselbe" begreifen sehr viele Verfechterinnen der Emanzipation seit Jahrzehnten, wenn nicht sogar seit Jahrhunderten nicht. Es wäre aber vollkommen unsinnig, wenn man negierte, dass es Unterschiede zwischen Frauen und Männern gibt. Gerade heutzutage, wo die Bedeutung einer Partnerschaft und nachfolgend einer Familie als kleinster sozialer Einheit derart rapide abnimmt, ist es sogar sehr wichtig, diese Unterschiede zu kennen, anzuerkennen und für alle Beteiligten verträgliche Konzepte zu entwickeln.

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Bild vom Bundesparteitag
(cc-by von Claus Morell)

Der Bundesparteitag in Bingen kommt mit großen Schritten näher und die Antragsfabrik gewinnt an Fahrt. Dort habe ich auch schon meine ersten Anträge für den Bundesparteitag eingestellt und ich möchte hier die Gelegenheit nutzen, für die Vergrößerung des Bundesvorstandes und die Wiedereinführung von definierten Posten im Vorstand zu werben.

Auf dem letzten Bundesparteitag in Hamburg wurden die Posten des Generalsekretärs und des Politischen Geschäftsführers abgeschafft. Ersetzt wurden sie durch vier Beisitzer. Andreas Popp, Initiator dieser Idee, wollte die Posten auf Parteitagen dynamisch definieren, also dass jeder Bundesparteitag bestimmt, welche Posten es im nächsten Vorstand gibt und dann dort einzeln Piraten in diese Posten wählt. Der letzte Bundesparteitag entschied anders und wählte die vier Beisitzer in einer Listenwahl und ich glaube, dass diese Entscheidung ein Fehler war.

So haben wir, denke ich, den Bundesvorstand nicht ausgewogen besetzt und ich sehe auch die Gefahr, dass dies wieder passiert, ja sogar dass ein Bundesparteitag mit dieser Regel noch unausgewogenere Vorstände wählt.

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