Bild vom Bundesparteitag
(cc-by von Claus Morell)

Der Bundesparteitag in Bingen kommt mit großen Schritten näher und die Antragsfabrik gewinnt an Fahrt. Dort habe ich auch schon meine ersten Anträge für den Bundesparteitag eingestellt und ich möchte hier die Gelegenheit nutzen, für die Vergrößerung des Bundesvorstandes und die Wiedereinführung von definierten Posten im Vorstand zu werben.

Auf dem letzten Bundesparteitag in Hamburg wurden die Posten des Generalsekretärs und des Politischen Geschäftsführers abgeschafft. Ersetzt wurden sie durch vier Beisitzer. Andreas Popp, Initiator dieser Idee, wollte die Posten auf Parteitagen dynamisch definieren, also dass jeder Bundesparteitag bestimmt, welche Posten es im nächsten Vorstand gibt und dann dort einzeln Piraten in diese Posten wählt. Der letzte Bundesparteitag entschied anders und wählte die vier Beisitzer in einer Listenwahl und ich glaube, dass diese Entscheidung ein Fehler war.

So haben wir, denke ich, den Bundesvorstand nicht ausgewogen besetzt und ich sehe auch die Gefahr, dass dies wieder passiert, ja sogar dass ein Bundesparteitag mit dieser Regel noch unausgewogenere Vorstände wählt.

Fortsetzung:

Man stelle sich mal den nächsten Bundesparteitag vor und dort stellen sich zehn Piraten als Beisitzer zur Wahl, davon sind vier IT-Profis. Nehmen wir weiter an, dass die IT in der Zeit vor dem Parteitag extrem schlecht lief. Ihr könnt euch selbst ausrechnen, wie wahrscheinlich es ist, dass drei oder vier IT-Profis gewählt werden. Unser Wiki mag dann vielleicht einwandfrei laufen, wenn zu viele Köche nicht den Brei verderben, aber die politische Arbeit bleibt unter solchen Umständen dann liegen.

Eine Listenwahl des Vorstands ist vielleicht zeitsparend, aber das Ergebnis ist so unvorhersehbar, dass der Vorstand bestimmt eher suboptimal als optimal besetzt ist, und da der Vorstand ehrenamtlich tätig ist und wir kein Geld haben, Leute einzustellen, können wir uns das (zur Zeit) einfach nicht leisten.

Deswegen habe ich zwei Anträge in die Antragsfabrik gestellt, die den Bundesvorstand vergrößern (einmal auf mindestens neun, einmal auf mindestens elf Mitglieder), mit denen auch wieder mehr definierte Posten eingeführt werden.

Version mit mindestens 9 Vorständen

Der Bundesvorstand besteht aus mindestens 9 Mitgliedern: Dem Vorsitzenden, zwei stellvertretenden Vorsitzenden, dem Schatzmeister, dem Generalsekretär, dem Politikpiraten, dem Öffentlichkeitspiraten, sowie mindestens zwei Beisitzern.

Version mit mindestens 11 Vorständen

Der Bundesvorstand besteht aus mindestens 11 Mitgliedern: Dem Vorsitzenden, zwei stellvertretenden Vorsitzenden, dem Schatzmeister, dem Verwaltungspiraten, dem Politikpiraten, dem Öffentlichkeitspiraten, dem Verbindungspiraten, dem IT-Piraten sowie mindestens zwei Beisitzern.

Beide Anträge sind so gestaltet, dass der Rücktritt von mindestens zwei Vorstandsmitglieder verkraftbar ist, ausgenommen davon ist nur der Schatzmeister:

Tritt ein Vorstandsmitglied zurück bzw. kann dieses seinen Aufgaben nicht mehr nachkommen, so geht seine Kompetenz, wenn möglich, auf ein anderes Vorstandsmitglied über. Der Bundesvorstand gilt als nicht handlungsfähig, wenn:

• Der Vorsitzende und beide stellvertretenden Vorsitzenden zurückgetreten sind.
• Der Schatzmeister zurückgetreten ist.
• Der Vorstand insgesamt aus weniger als 7 Mitgliedern besteht.
• Der Vorstand sich selbst für handlungsunfähig erklärt.

In einem solchen Fall ist unverzüglich eine außerordentliche Mitgliederversammlung einzuberufen und vom restlichen Bundesvorstand zur Weiterführung der Geschäfte eine kommissarische Vertretung zu ernennen. Diese endet mit der Neuwahl des gesamten Vorstandes.

Natürlich können wir über die Bezeichnung der einzelnen Vorstandsmitglieder gerne reden. Auch über die ungefähren Verantwortungsbereiche der einzelnen Vorstandsmitglieder. In den Begründungen zu meinen Anträgen habe ich die jeweiligen Verantwortungsbereiche auch umrissen. Ich freue mich aber gerne über konstruktive Kritik und Verbesserungsvorschläge!

Vor allem würde ich mich aber über eure Stimme oder auch Gegenstimme im Meinungsbild in der Antragsfabrik freuen, da ich nicht vorhabe, beide Anträge bis zum Bundesparteitag offen zu halten, sondern mindestens einen vor dem Parteitag zurückziehen möchte. Welcher das ist, hängt allerdings extrem vom Stimmungsbild ab, welches vorher sichtbar wird!

Ich bitte daher jeden, seine Meinung kundzutun! Das gilt übrigens auch für alle anderen Anträge. Nur wenn wir Bingen gut vorbereiten, wird es kein Desaster